Lizenz- und Nutzungsbedingungen
Diese Bedingungen regeln die Nutzung von WHB-Software. Maßgeblich für Edition, Module, Laufzeit, Anzahl der Geräte/Installationen/Standorte und den konkreten Leistungsumfang ist zusätzlich das jeweilige Angebot oder der Lizenzvertrag.
1. Lizenzgegenstand
1.1 Lizenzgeber ist WHB-Handel und Beratung, Inhaber Hauke Willmann, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung WHB-Software.
1.2 Lizenzgegenstand ist die im Angebot bezeichnete WHB-Software einschließlich der dort ausdrücklich genannten Module und Dokumentationen. Nicht ausdrücklich vereinbarte Funktionen, Module oder Schnittstellen sind nicht Bestandteil der Lizenz.
1.3 Die Software wird grundsätzlich zur internen betrieblichen Nutzung durch den Lizenznehmer bereitgestellt. Eine Überlassung des Eigentums an der Software oder am Quellcode findet nicht statt.
2. Umfang des Nutzungsrechts
2.1 Der Lizenznehmer erhält für die vereinbarte Laufzeit ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht, die Software im vertraglich festgelegten Umfang für eigene betriebliche Zwecke zu nutzen.
2.2 Der zulässige Umfang richtet sich nach dem Angebot bzw. Lizenzvertrag, insbesondere hinsichtlich Edition, Modulen, Anzahl von Installationen, Geräten, Standorten oder sonstigen Lizenzmetriken.
2.3 Eine Nutzung durch verbundene Unternehmen, Tochtergesellschaften oder sonstige rechtlich selbständige Dritte ist nur zulässig, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde.
2.4 Externe IT-Dienstleister des Lizenznehmers dürfen die Software ausschließlich im Auftrag und für Zwecke des Lizenznehmers administrieren, sofern sie angemessen zur Vertraulichkeit verpflichtet sind. Hierdurch entsteht kein eigenes Nutzungsrecht des Dienstleisters.
3. Aktivierung, Gerätebindung und Lizenzprüfung
3.1 Soweit die jeweilige Produktversion eine Aktivierung oder technische Lizenzprüfung vorsieht, darf WHB-Software die Lizenz an vereinbarte technische Merkmale, beispielsweise eine Geräte- oder Installationskennung, binden.
3.2 Für Aktivierung oder Lizenzprüfung kann eine Internetverbindung erforderlich sein. Einzelheiten ergeben sich aus Angebot, Produktbeschreibung oder technischer Dokumentation.
3.3 Der Lizenznehmer darf technische Schutz- und Lizenzmechanismen nicht umgehen, manipulieren oder außer Funktion setzen. Zwingende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.
3.4 Bei einem berechtigten Gerätewechsel kann eine erneute Aktivierung erforderlich sein. Der Lizenznehmer informiert WHB-Software hierzu rechtzeitig und stellt erforderliche technische Angaben bereit.
4. Nutzungsbeschränkungen
4.1 Nicht gestattet sind insbesondere die entgeltliche oder unentgeltliche Weitergabe, Unterlizenzierung, Vermietung, öffentliche Bereitstellung oder Nutzung als Dienstleistung für Dritte, soweit dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.
4.2 Bearbeitung, Übersetzung, Reverse Engineering, Dekompilierung oder Disassemblierung sind nur in dem Umfang zulässig, in dem zwingende gesetzliche Vorschriften dies gestatten. Gesetzlich unabdingbare Rechte, insbesondere zur Herstellung von Interoperabilität, bleiben unberührt.
4.3 Hinweise auf Urheberrechte, Marken, Herstellerkennzeichnungen, Lizenzinformationen oder sonstige Schutzvermerke dürfen nicht entfernt oder verändert werden.
5. Sicherungskopien
Der Lizenznehmer darf Sicherungskopien erstellen, soweit dies für die Sicherung der künftigen bestimmungsgemäßen Nutzung erforderlich ist oder gesetzlich zulässig ist. Sicherungskopien dürfen ausschließlich zu Sicherungszwecken verwendet und nicht als zusätzliche produktive Installation eingesetzt werden.
6. Quellcode, Know-how und Schutzrechte
6.1 Sämtliche dem Lizenzgeber zustehenden Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an der WHB-Software, am Quellcode, an Datenmodellen, Strukturen, Dokumentationen, Oberflächen und sonstigen Entwicklungsbestandteilen verbleiben beim Lizenzgeber bzw. dem jeweiligen Rechteinhaber.
6.2 Der Lizenznehmer erhält keinen Anspruch auf Herausgabe des Quellcodes, von Entwicklungsumgebungen, Build-Prozessen, internen Lernregeln, nicht veröffentlichten Datenmodellen oder sonstigem Entwicklungs-Know-how, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
6.3 Vom Kunden bereitgestellte Daten, Dokumente, Sicherheitsdatenblätter und sonstige kundeneigene Inhalte bleiben dem Kunden bzw. den jeweiligen Rechteinhabern zugeordnet.
7. Kundendaten und Datensicherung
7.1 Soweit die Software Daten lokal oder im Unternehmensnetz des Lizenznehmers speichert, verbleibt die Verantwortung für Betrieb, Zugriffsrechte, Datensicherung und Wiederherstellbarkeit dieser Daten beim Lizenznehmer, sofern keine gesonderte Hosting- oder Backup-Leistung vereinbart wurde.
7.2 WHB-Software erwirbt durch die technische Verarbeitung keine Eigentums- oder Nutzungsrechte an kundeneigenen Daten, soweit dies nicht für Vertragserfüllung, Support oder ausdrücklich vereinbarte Entwicklungszwecke erforderlich ist.
7.3 Vor Updates, Migrationen oder wesentlichen Konfigurationsänderungen hat der Lizenznehmer eine aktuelle, geprüfte Datensicherung vorzuhalten.
8. Updates, Upgrades und neue Versionen
8.1 Ein Anspruch auf Updates, Wartung oder neue Versionen besteht nur, soweit dies im Angebot oder einer Wartungs-/Supportvereinbarung enthalten ist.
8.2 Fehlerkorrekturen können Änderungen an Bedienoberfläche, Datenstrukturen oder technischen Abläufen erforderlich machen, sofern der vereinbarte Vertragszweck nicht wesentlich beeinträchtigt wird.
8.3 Neue Module, größere Versionssprünge oder funktionale Erweiterungen können Gegenstand einer gesonderten Lizenz oder Vergütung sein.
9. Support und Fernzugriff
9.1 Supportzugriffe auf Systeme des Lizenznehmers erfolgen nur, wenn sie für die beauftragte Unterstützung erforderlich und durch den Lizenznehmer ermöglicht bzw. freigegeben werden.
9.2 Erhält WHB-Software hierbei Zugriff auf personenbezogene Daten, prüfen die Parteien vorab, ob eine Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO vorliegt und schließen erforderlichenfalls eine entsprechende Vereinbarung.
10. Ende der Lizenz
10.1 Mit Ablauf oder wirksamer Beendigung der Lizenz endet das vertragliche Nutzungsrecht. Eine weitere lizenzpflichtige Nutzung ist nicht zulässig.
10.2 Technische Lizenzfunktionen dürfen die Nutzung nach Lizenzende einschränken oder sperren. Eine solche Sperre bewirkt keine automatische Löschung der auf Kundensystemen gespeicherten Daten.
10.3 Der Lizenznehmer ist dafür verantwortlich, vor Lizenzende erforderliche Exporte, Archivierungen und Sicherungen vorzunehmen. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten des Lizenznehmers bleiben unberührt.
11. Test-, Demo- und Evaluierungslizenzen
11.1 Test- und Demolizenzen dürfen ausschließlich zu Evaluierungs- und Präsentationszwecken innerhalb des vereinbarten Zeitraums genutzt werden, sofern nicht ausdrücklich eine produktive Nutzung gestattet wurde.
11.2 Die reguläre kostenlose ChemLotse-Testlizenz hat eine Laufzeit von 14 Tagen ab erfolgreicher Aktivierung. Nach Ablauf endet das Nutzungsrecht der Testlizenz automatisch. Eine automatische Umwandlung in einen kostenpflichtigen Vertrag oder ein Abonnement findet nicht statt.
11.3 Nach Ablauf darf die Software die lizenzpflichtigen Funktionen technisch sperren. Eine solche Sperre bewirkt keine automatische Löschung der auf dem Kundensystem gespeicherten Daten.
11.4 Funktionsumfang und technische Einschränkungen einer Test-, Demo- oder Evaluierungslizenz können von der regulären Produktlizenz abweichen. Maßgeblich sind die bei Bereitstellung der jeweiligen Lizenz angegebenen Bedingungen.
11.5 Für eine weitere Nutzung nach Ablauf der Testlizenz ist eine gesonderte Vollversion zu bestellen und zu aktivieren.
12. Schlussregelungen
12.1 Ergänzend gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (B2B) von WHB-Software sowie die jeweilige individuelle Vertrags- oder Angebotsvereinbarung.
12.2 Zwingende gesetzliche Rechte des Lizenznehmers, insbesondere nach den für Computerprogramme geltenden urheberrechtlichen Vorschriften, werden durch diese Bedingungen nicht ausgeschlossen.
12.3 Bei Widersprüchen zwischen diesen Lizenzbedingungen und einer individuell ausgehandelten Vereinbarung geht die individuelle Vereinbarung vor.
12.4 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit dessen Ausschluss rechtlich zulässig ist.
12.5 Soweit eine Gerichtsstandsvereinbarung gesetzlich zulässig ist – insbesondere wenn die Vertragsparteien zu den in § 38 Abs. 1 ZPO genannten Personenkreisen gehören – ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Lizenzverhältnis der Sitz von WHB-Handel und Beratung. Gesetzlich zwingende Gerichtsstände bleiben unberührt.